Verlängerung von Patentanmeldungen in Libyen
30-Nov-2021
TRIPOLIS – Der libysche Patent-Registrar hat angekündigt, dass die Schutzdauer von in Libyen eingereichten Patentanmeldungen zwischen den Jahren 2005 bis 2007 um weitere fünf Jahre verlängert werden kann, wenn die lokalen Bedingungen erfüllt sind. Dementsprechend müssen solche Anträge bis spätestens 31. Dezember 2021 gestellt werden.
Bemerkenswert ist, dass die Patente in Libyen 15 Jahre ab dem Tag der Einreichung der lokalen Anmeldung gültig sind. Voraussetzung für diese Gültigkeit ist die Zahlung der vorgeschriebenen Jahresgebühren. Alle Jahreszinsen bzw. Jahresrenten für die 15-jährige Schutzfrist sind nach Veröffentlichung im Amtsblatt zu zahlen.
Nach Ablauf der 15-Jahres-Frist kann ein Patent um weitere 5 Jahre verlängert werden, sofern das Patent von besonderer Bedeutung ist. Bis zum Ablauf der Schutzfrist sollten jedoch auch Jahreszinsen bzw. Jahresrenten gezahlt werden.
Sollten Sie diesbezüglich weitere Informationen benötigen, wenden Sie sich bitte an unser Libyen-Büro unter: libya@agip.com